Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz

Kündigung
26. November 2015

Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden: die Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien“ kann die außerordentliche Kündigung rechtfertigen (BAG, Urteil v. 16.07.2015, Az.: 2 AZR 85/15). Hintergrund der Entscheidung ist die Regelung des § 626 BGB. Eine außerordentliche Kündigung bedarf danach eines „wichtigen Grundes“. Fraglich ist zunächst, ob das Herstellen von „Raubkopien“ einen solchen wichtigen Grund darstellen kann. Das BAG vertritt die Auffassung, dass ein Arbeitnehmer, der seinen dienstlichen Computer…

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Richtig handeln bei Abmahnung des Films “ Das erstaunliche Leben des Walter Mitty“

Die nächsten Abmahnungen sind ausgesprochen oder bereits unterwegs. Abgemahnt wird die angebliche Verwertung der Serie „Abmahnungwelle – Verteidigung gegen Abmahnung des Films “ Das erstaunliche Leben des Walter Mitty“. Gerne hilft Ihnen Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht Dr. Schmelzer. Die Serie angebliche Urheberrechtsverletzung des Films “ Das erstaunliche Leben des Walter Mitty“ über Tauschbörsen (sog. filesharing) wird derzeit von der Kanzlei Waldorf Frommer ausgesprochen im Namen der Twentieth Century Fox Home…

23. November 2015
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Taktik bei Durchsetzung des Mindestlohns oder Kündigung wegen der Durchsetzung

Geheimer_lohn
20. November 2015

Das Mindestlohngesetz – sog. MiLoG – regelt seit dem 1. Januar 2015 flächendeckend einen  allgemeinen gesetzlicher Mindestlohn für Arbeitnehmer. Dieser beträgt 8,50 €. Unterschreitet der Arbeitgeber diesen Mindestlohn, so bestehen für den Arbeitnehmer mehrere rechtliche Möglichkeiten.   Zunächst kann der Arbeitnehmer seinen Mindestlohn einfordern, ggf. sogar einklagen. Hier sollte nicht zu lange gewartet werden. Zwar sind nach § 3 MiLoG  Vereinbarungen, die den Anspruch auf Mindestlohn unterschreiten oder seine Geltendmachung…

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Lernerfolgskontrolle „IT-Sicherheitsgesetze: neue Anforderungen für Unternehmen“ bestanden

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18. November 2015

Fachanwalt IT-Recht Dr. Schmelzer hat die durch den Ottoschmidt Verlag durchgeführte Lernerfolgskontrolle „IT-Sicherheitsgesetze: neue Anforderungen für Unternehmen“ bestanden. Fachlich und inhaltlich wurde der Aufsatz „IT-Sicherheitsgesetze: neue Anforderungen für Unternehmen“ behandelt. Thematischer Gegenstand war das neue IT-Sicherheitsgesetz, Meldepflichten, Protokollierung, Sicherheitsmaßnahmen,  Befugnisses des BSI, Sanktionen.

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